Nutzungsbedingungen

Stand: 25.05.2009

Dies sind die Nutzungsbedingungen der Ubilabs GmbH, Hamburg Office, Hamburg (nachfolgend „Ubilabs GmbH“) für die Website „http://guided.by“ (nachfolgend „Website“) und Ihnen als Leser und/oder Verfasser von Inhalten auf der Website (nachfolgend „Nutzer“).

Präambel

Guided.by ermöglicht es den Nutzern, kostenlos Ortsempfehlungen und Guides zu veröffentlichen. Der Abruf der veröffentlichten Informationen erfolgt über das Internet, sowohl über stationäre wie auch über mobile Engeräte. Damit der Betreiber, die Ubilabs GmbH, diesen Dienst anbieten kann, ist es erforderlich, dass die Nutzer dem Betreiber die erforderlichen Nutzungsrechte einräumen.

§ 1 – Inhalt des Onlineangebotes

(1) Ubilabs GmbH stellt dem Nutzer auf der Website ein Portal zur Verfügung, auf dem er eigene Reiseberichte (nachfolgend „Guides“) und Ortsbeschreibungen veröffentlichen sowie Guides und Ortsbeschreibungen anderer Nutzer einsehen kann.

(2) Ein Guide besteht aus einer allgemeinen Beschreibung (Titel, Text, Bild, etc.) und Orten, die der Nutzer empfiehlt („Ortsbeschreibungen“). Eine Ortsbeschreibung bestehen aus Titel, Text, Bild und basiert auf dem Namen des Orts, der Adresse, Kontaktinfos oder ähnlich nützlichen Informationen (nachfolgend „Basisdaten“).

(3) Die Nutzung der Website ist kostenlos, soweit keine gesonderten Vereinbarungen für Spezialdienstleistungen der Ubilabs GmbH mit dem Nutzer getroffen wurden.

§ 2 – Nutzung des Onlineangebotes

(1) Die Nutzung der Website erfordert eine vorherige Registrierung durch den Nutzer, soweit dieser eigene Inhalte einstellen will.

(2) Zur Registrierung ist ein Benutzername und ein Passwort zu wählen. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen. Der Benutzername ist für alle anderen Nutzer sichtbar. Alle weiteren Informationen und personenbezogenen Daten sind nur dann öffentlich sichtbar, wenn sie durch den Nutzer dafür freigegeben sind oder der Nutzer freiwillige, als öffentlich gekennzeichnete Angaben macht.

(3) Die Nutzung der Website als Urheber eingestellter Texte und/oder Bilder ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen Personen nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters gestattet.

(3) Für die Erstellung der Reiseberichte wird dem Nutzer ein Eingabeformular für eine einheitliche Formatierung der Guides bereitgestellt, Inhalt und Umfang des einzelnen Berichts liegen im Ermessen des Nutzers.

(4) Die Basisdaten für eine Ortsempfehlung können entweder über die Suche festgelegt werden – dann liefert eine Datenbank die Ergebnisse – oder durch eigene Angaben des Nutzers.

(5) Ist ein erstellter Guide nicht-öffentlich gespeichert, sind die Ortsbeschreibungen und die allgemeine Beschreibung nur für den Nutzer selbst einsehbar. Die Basisdaten der Ortsempfehlungen sind für alle Nutzer öffentlich sichtbar.

(6) Andere Nutzer und Administratoren haben die Möglichkeit, die Basisdaten zu redigieren, verändern oder korrigieren. Von dieser Funktion werden sie Gebrauch machen, um Kontaktinfos zu vervollständigen oder zu korrigieren oder um Orte zusammenzuführen, wenn sie doppelt im System sind.

§ 3 – Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Die Website darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden. Jeder Nutzer kann sich kostenlos auf der Website der Ubilabs GmbH informieren und sich auch durch das Eingeben eines eigenen Guides oder durch das Einstellen/Hochladen von Urlaubsfotos oder sonstiger Inhalte und Informationen beteiligen. Die Nutzung darf zu keiner gewerblichen Drittauswertung der Websiteinhalte führen.

(2) Es ist zulässig, die bestehenden Inhalte für private, interne Zwecke herunterzuladen. Eine gewerbliche Weitergabe der Inhalte an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung.

(3) Die Website darf nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.

(4) Soweit der Nutzer Daten eingibt, die Namen, Adressen und Informationen von Dritten enthalten, die ggf. nicht öffentlich zugänglich sind und bei denen ein berechtigtes Interesse dieses Dritten an der Geheimhaltung seiner persönlichen Daten bestehen könnte, hat der Nutzer vor einer Veröffentlichung auf der Website von dem Dritten eine Erlaubnis zur Veröffentlichung auf der Website und der Verwendung auf den durch diese Bedingungen definierten Nutzungswegen einzuholen. Im übrigen wird ausdrücklich auf die weiteren Bestimmungen in § 3, 4 und 5 verwiesen.

(5) Die Nutzer sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Bilder und Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von der Website oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.

(6) Es ist insbesondere verboten, Bilder, Beiträge oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf der Website zu veröffentlichen:

Inhalte, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht;
pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen;
Inhalte, welche die Rechtsordnung verletzen
Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung; unwahre Behauptungen; Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen; Herabwürdigung des Urheber oder der abgebildeten Person/en; Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien, Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art
Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten

(6) Bei der Angabe von Daten zu einem Ort verpflichtet sich der Nutzer außerdem:

hinsichtlich der Fakten wie Name und Lage möglichst genau zu sein
keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind
keine falschen oder unsachlichen Bewertungen abzugeben,
positive als auch negative Beiträge im Rahmen der Meinungsfreiheit nur zu dem Zweck abzugeben, anderen Nutzern eine Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftigeres/objektiveres/umfassenderes Bild bezüglich eines Ortes und damit zusammenhängender Gegebenheiten machen zu können. Dasselbe gilt für das Hochladen von Bildern,
keine persönliche Daten Dritter zu veröffentlichen.

§ 4 – Umgang mit eingestellten Inhalten und Informationen

(1) Guides, Fotos und sonstige Inhalte, die auf der Website der Ubilabs GmbH verfügbar sind, stammen auch von Nutzern. Es muss berücksichtigt werden, dass ein Beitrag lediglich die Meinung des entsprechenden Nutzers wiedergibt und es sich dabei und auch bei Urlaubsbildern um Momentaufnahmen handelt.

(2) Jeder Versuch einer Störung der korrekten Funktionsweise der Website der Ubilabs GmbH ist untersagt.

(3) Verstößt ein Nutzer gegen die hier niedergelegten Bedingungen zur Einstellung von Inhalten/Texten/Bildern ist die Ubilabs GmbH berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung des Nutzers, insbesondere ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu entfernen. Rechtswidrige Beiträge werden umgehend nach Kenntnisnahme gelöscht. In besonderen Fällen wird die Teilnahme eines Nutzers ggf. vollständig ausgeschlossen, seine eingegebenen Daten und sein Account gelöscht.

(4) Andere Nutzer und Administratoren haben die Möglichkeit, die Informationen zum Ort zu redigieren. Von dieser Funktion werden sie Gebrauch machen, um Kontaktinfos zu vervollständigen oder zu korrigieren oder um Orte zusammenzuführen, wenn sie doppelt im System sind.

(5) Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten.

§ 5 – Nutzungsrechte

(1) Durch das Hochladen und Bereitstellen von Texten/Fotos/Inhalten durch den Nutzer, gewährt dieser der Ubilabs GmbH und den übrigen Nutzer eine unentgeltliche, nicht ausschließliche, übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Inhalte im Rahmen jetziger oder zukünftiger Produkte oder Dienstleistungen der Website. Insbesondere räumt der Nutzer das Recht ein, die Bilder zu vervielfältigen und auf der Website öffentlich zugänglich zu machen und für den Geschäftszweck der der Website kommerziell zu nutzen. Dieses umfasst das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe , das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Insbesondere stimmt der Nutzer einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens der Ubilabs GmbH auf Dritte zu. Dies betrifft insbesondere Unternehmen, deren Dienstleistungen sich Ubilabs GmbH zur Funktionalität dieser Website bedient (Google, etc.) und die ebenfalls Nutzungsrechte an den einstellten Inhalten geltend machen.

(2) Die Lizenz umfasst die Berechtigung der Ubilabs GmbH, die Inhalte zu verändern oder verändern zu lassen, soweit dies der Ergänzung und Korrektur sowie der Übertragung in ein anderes Format dient. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Bilder und auch Texte zur besseren Übersicht in andere Rubriken verschoben und die Bilder komprimiert werden können. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass auch seine übrigen Inhalte durch die Ubilabs GmbH bis zu einem gewissen Maß, unter gehöriger Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, editiert oder gelöscht oder in andere Sprachen übersetzt werden können.

(3) Die Nutzung durch andere Nutzer ist auf private Zwecke beschränkt. Es ist zulässig, die Guides herunterzuladen und auszudrucken sowie auf mobile Endgeräte zu übertragen. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist von der Zustimmung der Ubilabs GmbH und des Nutzers, dessen Inhalte verwendet werden sollen, abhängig.

(4) Der Nutzer erklärt hiermit ausdrücklich, dass er für die eingestellten Inhalte sämtliche erforderlichen Rechte besitzt. Dies gilt insbesondere für Urheberrechte an den Fotos und Texten, gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen. Soweit der Nutzer für seinen Guide Daten und Bilder verwendet, die er nicht vollständig selbst geschaffen sondern von Dritten erhalten oder bei Dritten entnommen hat, mit diesen vor Einstellung auf dieser Website zu klären, ob er die Berechtigung erhält, diese Daten auf der Website einzustellen und zu veröffentlichen. Er garantiert mit der Einstellung auf der Website, dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat.

(5) Er sichert zu, dass er Dritten keine Rechte an Bildern eingeräumt hat bzw. einräumen wird, die der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.

(6) Model Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Bilder Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthält, sichert der Nutzer zu, dass er von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der hier beschriebenen und gewährten Lizenzvereinbarung enthalten ist

(7) Property Release: In dem Umfang, in welchem die hochgeladenen Bilder Darstellungen fremden Eigentums enthalten (insbesondere Innenansichten), sichert der Nutzer zu, dass er soweit erforderlich eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Darstellung dieses Eigentums vom jeweilig Berechtigten eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der hier beschriebenen und gewährten Lizenzvereinbarung enthalten ist.

§ 6 – Haftung

(1) Die Ubilabs GmbH übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen. Die Ubilabs GmbH bietet diese Informationen lediglich als Orientierung für den Nutzer an, auch wenn sie nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt werden.

(2) Der Nutzer muss damit rechnen, dass sich diese Informationen jederzeit ändern können. Dies gilt insbesondere für Gesundheitsvorschriften wie z.B. Impfschutz und Reisepapiere, wie Reisepässe und Visa. Demzufolge sollte sich der Nutzer mit solchen Stellen in Verbindung setzen, die eine Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen gewährleisten können wie z.B. Botschaften oder Touristeninformationsbüros.

(3) Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Nutzerinhalten auf der Website keine Äusserung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung der Ubilabs GmbH darstellt. Es erfolgt durch diese Veröffentlichung seitens der Ubilabs GmbH bzw. das Abrufen solcher und auch übriger Inhalte durch den Nutzer keine Auskunft und/oder Beratung. Jeder Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er diese Inhalte auf eigenes Risiko nutzt. Dies gilt insbesondere bei seiner Auswahl und/oder Empfehlung von Orten/Reisen, basierend auf Inhalten eines Guides oder Bildes auf den Ubilabs GmbH Webseiten.

(4) Die Ubilabs GmbH übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Inhalten/Daten und Informationen. Die Ubilabs GmbH behält es sich ausdrücklich vor Teile der Seiten, ganze Seiten oder die gesamte Website ohne Ankündigung für einen frei bestimmten Zeitraum zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(5) Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der Ubilabs GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt. Die Haftungsbegrenzung gilt auch für Erfüllungsgehilfen.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und für Haftungsansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 7 – Kennzeichen- und Urheberrecht

(1) Über die in § 3 und 4 enthaltenen Nutzungsberechtigungen erfolgt keine Rechteeinräumung hinsichtlich Daten und Inhalte an die Nutzer durch die Ubilabs GmbH.

(2) Die auf den Webseiten, für die diese Nutzungsbedingungen Gültigkeit haben, veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vollständige oder teilweise Vervielfältigungen, Verwertung ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Ubilabs GmbH bzw. der einstellenden Nutzer ist nicht gestattet, soweit es sich nicht um Kopien von Inhalten ausschließlich für den persönlichen bzw. nicht gewerblichen Gebrauch handelt.

(3) Die auf der Website veröffentlichten eigenen Inhalte/Daten (z.B. Software, Produkte, Marken wie Logos usw., Informationen, Berichte, Bilder, Illustrationen) sind rechtlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und sonstigen, insbesondere kommerziellen Verwertung, der öffentlichen Wiedergabe, der Veränderung und/oder Löschung ist untersagt. Dazu zählt auch die Integration und Darstellung von Inhalten/Daten auf fremden Webseiten durch Interlinks, Weblinks, Deep Links oder Frames.

(4) Die Einwilligung zur Verwertung/Nutzung seitens der Ubilabs GmbH selbst erstellter/ zusammengestellter Inhalte/Daten kann bei Ubilabs eingeholt werden.

(5) Die auf der Website abrufbaren Bilder und Beiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank oder wesentliche Teile ohne Zustimmung der Ubilabs GmbH und außerhalb der hier beschriebenen erlaubten Nutzung von der Website in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.

§ 8 – Freistellung

(1) Der Nutzer stellt die Ubilabs GmbH von allen Ansprüchen frei, die Dritte ihr gegenüber auf Grund der vom Nutzer eingetragenen Inhalte und/oder einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Website insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte Dritter geltend machen Der Nutzer unterstützt die Ubilabs GmbH bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere stellt er sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen zur Verfügung.

(2) Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der Ubilabs GmbH durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entstanden ist. Dieser Schadensersatzanspruch umfasst auch die der Ubilabs GmbH durch die eigene Rechtsverteidigung entstandenen Kosten.

§ 9 – Datenschutz

(1) Die Ubilabs GmbH ermöglicht den Nutzern ohne Account eine anonyme Nutzung der Website. In diesem Fall werden lediglich Statistikdaten wie IP-Adresse und Zeitpunkt eines Zugriffs gespeichert.

(2) Alle weiteren, insbesondere personenbezogene Daten für einen Account werden vom Nutzer mitgeteilt, insbesondere Vorname, Name, Anschrift, PLZ, Ort, E-Mail-Adresse, die Nutzung eines Accounts ohne diese Angaben ist jedoch nicht möglich Inwieweit diese Daten (inbesondere Vorname und Name) für Dritte auf der Website einsehbar sind, kann der Nutzer selbst auswählen.

(3) Im Übrigen werden alle im Rahmen dieses Projektes gesammelten und erfassten Daten entsprechend der jeweilig geltenden Datenschutzbestimmungen bearbeitet. Personenbezogene Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung in diesem System verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht., soweit dies nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführt oder auf der Website mitgeteilt wird.

(4) Die Nutzer stimmen der Veröffentlichung des Vor- und Nachname bei jeder von ihm eingetragenen Information zu, soweit er die dazu bereitstehenden Formularfelder für freiwillige Angaben ausfüllt. Weitergehende Daten werden nicht veröffentlicht.

(5) Die E-Mailadressen werden nicht veröffentlicht. Eine Kontaktaufnahme durch einen anderen Nutzer kann nur über ein Skript erfolgen, bei dem die E-Mailadresse nicht offen gelegt wird.

(6) Die Ubilabs GmbH nutzt Server von Dritten zur Auslieferung von Dienstleistungselementen (Googel Maps, etc.), die auf der Website veröffentlicht werden. IExterne Webseiten, die über Frame bei der Ubilabs GmbH eingebunden werden, werden unter Umständen auch Cookies setzen. m Rahmen der Nutzung werden unter Umständen Cookies auf dem Computer des Nutzers hinterlegen. Cookies sind Dateien, die von einer Website auf der Festplatte des Nutzercomputers abgelegt werden, um diesen Computer beim nächsten Websitebesuch automatisch wieder zuerkennen. Mit Hilfe von Cookies kann also die Kommunikation zwischen dem Server der Ubilabs GmbH und dem Computer des Nutzers verbessert und dadurch die Nutzung der Website angenehmer und benutzerfreundlicher gestaltet werden.

(7) Diese Website benutzt Google Analytics. Insoweit wird auf die Datenschutzbestimmungen in § 10 ausdrücklich hingewiesen.

(8) Die Ubilabs GmbH erteilt den Nutzern auf schriftliche Anfrage gern Auskunft über seine bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.

§ 10 – Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 11 – Änderung der Nutzungsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Website gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 01.06.2009 unter Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erfolgreich registriert haben und/oder die Dienste der Website nutzen oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt wurde.

(2) Im Übrigen behält sich die Ubilabs GmbH vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern/ ergänzen bzw. zu erneuern, ohne dass eine Pflicht zur Mitteilung an den Nutzer besteht. Auf den Seiten der Ubilabs GmbH wird die jeweils aktuelle Version ab dem Geltungszeitpunkt bereitgehalten. Mit der Weiternutzung der Webseiten erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Änderungen. Es wird empfohlen, die Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Änderungen hin zu untersuchen.

§ 12 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften, internationale Übereinkommen und insbesondere international zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute, für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Nutzer, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie für Passivprozesse, ist der Sitz der Ubilabs GmbH in Hamburg. Dies gilt nicht, wenn internationale Übereinkommen oder Verbraucherschutzvorschriften international zwingend etwas anderes vorsehen.

(3) Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sind oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

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